Im Mindestlohngesetz (MiLoG) ist vorgeschrieben worden, dass der Mindestlohn alle zwei Jahre überprüft und gegebenenfalls angepasst wird. Erstmals wurde das 2017 gemacht. Der Mindestlohn wurde von den ursprünglichen 8.50 Euro auf 8.84 Euro pro Stunde erhöht. Im Januar 2019 wurde er erneut angehoben und beträgt jetzt 9.19 Euro. Für das nächste Jahr ist bereits eine weitere Erhöhung angekündigt worden: Ab Januar 2020 soll er dann 9.35 Euro betragen.

Die Überprüfung des Mindestlohnbetrags findet durch die Mindestlohnkommission statt. Sie setzt sich aus den Tarifpartnern zusammen. Vertreter der Wirtschaft und der Gewerkschaften und anderer Arbeitnehmervertretungen treffen sich regelmäßig, um die Lohnentwicklung zu diskutieren.

Tarifdurchschnitt regelt Lohnerhöhung

In der Geschäftsordnung der Kommission ist festgelegt, dass im Regelfall der Lohn an die Entwicklung des Tarifindexes des Statistischen Bundesamtes angepasst werden soll. Damit soll sichergestellt werden, dass der Mindestlohn auch in einem vernünftigen Verhältnis zur Lohnentwicklung insgesamt steht. So hatte man 2016 festgestellt, dass sich die Löhne um etwa 4 Prozent erhöht hatten. Daraus wurde dann ein Betrag von 34 Cent pro Stunde errechnet, der auf den ursprünglichen Mindestlohn aufgeschlagen wurde.

Mit der Bindung an die Tariflöhne will man vor allem einen Konsens erreichen. Allerdings birgt es das Risiko, dass außertarifliche Preisentwicklungen nicht eingerechnet werden. Solange es vor allem im Niedriglohnbereich noch genügend tarifgebundene Arbeitsverhältnisse gibt, geht die Rechnung auf. Schwierig wird es, wenn immer mehr Arbeitsverhältnisse außertariflich abgeschlossen werden und damit nicht mehr in den Index des Bundesamtes einfließen.

Noch immer unter Niedriglohngrenze gelegen

Der Mindestlohn ist damit aber immer noch unter der so genannten Niedriglohngrenze. Diese liegt bei 60 Prozent des Durchschnittslohns, der in Deutschland gezahlt wird. Der Mindestlohn beträgt aber nur 43 Prozent des Durchschnittslohns. Es wird über die Mindestlohnkommission auch versucht, den Mindestlohn an die Inflation anzupassen. Die darin vertreten Parteien haben zumindest rechtlich die Möglichkeit, den Lohn auch außerhalb der statistischen Werte anzupassen.